Österreich hat gewählt – Ergebnis der Nationalratswahlen 2024 aus kommunistischer Sicht

Österreich hat gewählt, am 29. September fanden Nationalratswahlen statt. Das Ergebnis wurde in den Medien als Erdbeben (Die Presse) oder gar Zeitenwende (Falter) bezeichnet, da die FPÖ erstmals bei Wahlen stimmenstärkste Partei werden konnte. Bei genauerem Hinsehen bestätigt sich diese Einschätzung jedoch nicht. Der rechte Block aus faschistischer FPÖ (28,8% bzw. +12,7%) und konservativer ÖVP […]

Naschmarkthalle: Bürgerinitiative kündigt Besetzung des Bauplatzes an

Stadträtin Simas Pläne für eine Halle auf dem Areal des Flohmarkts wurden von einem öffentlichen Aufschrei zunichtegemacht. Nun versucht sie, ihren Willen im zweiten Anlauf doch noch durchzusetzen: Sie will ihre Halle jetzt ein paar Meter weiter stadteinwärts auf jenem Platz bauen lassen, auf dem derzeit noch der allseits beliebte Bauernmarkt stattfindet. Diesmal […]

Jan van Aken: Es geht erst einmal um das Primat des Zivilen – Worte statt Waffen

Jan van Aken ist einer der bekanntesten Friedensaktivisten Deutschlands. Der promovierte Biologe war Gentechnikexperte für Greenpeace und von 2004 bis 2006 Biowaffeninspekteur für die Vereinten Nationen. Zwischen 2009 und 2017 war er Abgeordneter für Die Linke im Bundestag. Zurzeit arbeitet er für die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu internationalen Konflikten. Er ist häufiger Gast in den deutschen Medien […]

Beitrag bei der Veranstaltung »Wirtschaftsdemokratie und Solidarische Ökonomie: JETZT oder endet die Demokratie?« am 10. September 2024

Spannend war die Diskussion zum Thema Wirtschaftsdemokratie und Solidarische Ökonomie: JETZT oder endet die Demokratie? am Dienstag mit Elisabeth Götze (Die Grünen), Michaela Schmidt (SPÖ) und Helene Schuberth (ÖGB).Zumindest was die „Vision“ einer demokratischen Wirtschaft betrifft, gab es am Podium wie auch im Publikum viel Diskussionsbedarf. Diskutierte Fragen waren:Welche Schritte in Richtung sozial-ökologischer Transformation unserer […]

AK-Stadtpunkte 47: Tamara Ehs & Martina Zandonella – Mehr zusammenbringen

Die Arbeiterkammer Wien hat unter dem Titel »Mehr zusammenbringen« eine Studie zum Stand von Demokratie und Partizipation in Wien veröffentlicht. Autorinnen der Studie sind Tamara Ehs und Martina Zandonella. Teil der Untersuchung waren ausschließlich jene Beteiligungsmöglichkeiten, die sich auf dieWiener Stadt-/Landes- und/oder Bezirks-/Grätzlpolitik beziehen. Im Fokus standen dabei sowohl die quantitative Auflistung der […]

St. Marx: Privatisierung statt Mitbestimmung

Sankt Marx ist ein Stadtteil Wiens, eigentlich zugehörig zum Bezirk Wien-Landstraße, jedoch unmittelbar angrenzend an Wien-Simmering und dem aktuellen Stadtentwicklungsgebiet Gasometervorfeld, das in beiden Bezirken liegt. Einst war der Stadtteil St. Marx für seine Fleischindustrie bekannt, neben dem Inlandsschlachthof – der heutigen Arena Wien – gab es den wesentlich größeren Auslandsschlachthof, der im Zuge der […]

Ein Nachruf: Erinnerungen an Erich Dimitz

Er war langjähriger Leiter des Bezirksmuseums Mariahilf, Sozialwissenschaftler und Aktivist. Am 17. Februar ist Erich Dimitz verstorben. Wie ich erst gestern erfahren habe, ist Erich Dimitz verstorben. Ich habe Erich – als im Bezirk gut vernetzten Leiter des Bezirksmuseums Mariahilf – vor gut 10 Jahren kennengelernt. Da war er schon nicht mehr topfit und hat […]

St. Marx: Privatisierung statt Mitbestimmung

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Signa-Pleite: Nach der Enteignung von Benko kommt die Vergesellschaftung?

Jeden Tag folgen neue Nachrichten rund um die Signa-Pleite. Zuletzt die Nachricht von der Insolvenz der Baustelle des geplanten Luxuskaufhauses Lamarr auf der Mariahilferstraße in Wien. Während René Benko mit seinen lukrativen Immobilienspekulationen in den letzten Jahren seine Taschen gefüllt hat, fährt er nun seine Handelssparte wie auch viele seiner großspurig angekündigten Bauprojekte bewusst an […]

Bauern haben es satt!​

Als Plattform »Wir haben es satt« begrüßten im September 2018 einige hundert internationale Demonstrant_innen die EU-Agrarminister_innen in Schloss Hof. Die Plattform wurde einige Wochen davor anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs von der Berg- und Kleinbäuer_innen Vereinigung – Via Campesina initiiert. Der Tagungsort, ein pittoreskes Barockschloss bei Wien, glich einem Hochsicherheitsareal. Unmengen an Polizist_innen waren aufgeboten, um […]