Was die Zivilgesellschaft wirklich über Türkis-Grün denkt

Nur linke, weiße, Hetero-Männer kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm, sagt der grüne Abgeordnete Michel Reimon. Die Betroffenen aus der Zivilgesellschaft, etwa aus der Asylhilfe oder MigrantInnenvereinen, seien dagegen zufrieden. Stimmt das? Rainer Hackauf mit einem Überblick über Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft, von Sozial- über Frauen- bis Netzpolitik. Kulturpolitik: Vieles bleibt vage und deutungsoffen Der Kulturrat Österreich, […]

Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen

Am Mittwoch stelten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]