Kategorie: Sozialabbau

Andreas Thomsen: »Alles ist reformierbar. Also auch die EU.«

Andreas Thomsen ist Leiter des Büros Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Als solcher ist er ein guter Kenner der Linken in Europa. Rainer Hackauf hat ihn im Vorfeld der EU-Wahlen zum ambivalenten Verhältnis der Linken mit der EU und der europäischen Integration befragt. Volksstimme: Der Linken werden bei den kommenden EU-Wahlen leichte Gewinne vorausgesagt. Allerdings ist sie […]

Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen

Am Mittwoch stelten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]