»Dafür ÖGB«?

Als Gründungspartei des ÖGB war auch die KPÖ beim 20. Bundeskongress vertreten. Insgesamt wählten 367 Delegierte Ende Juni Präsidium wie auch politisches Programm der kommenden Jahre.

Der Kongress fand unter dem Motto »Dafür ÖGB« statt. Die damit ausgedrückte Zurückhaltung ist aber nicht angebracht. Denn seit dem letzten Bundeskongress vor fünf Jahren ist viel passiert: Corona, Krieg, Teuerung – dazu kommen fortschreitende Digitalisierung und Klimakrise. Eigentlich Grund genug für andere Ansagen.

Die Eröffnungsrede des Kollegen Katzian kann zwar als beherzt bezeichnet werden. Mit dem Ausruf „Hoch die internationale Solidarität!“ beschwor der neue alte ÖGB-Präsident den gemeinsamen Kampf aller Lohnabhängigen – jenseits von nationalen Grenzen. All das vor geladener Politprominenz.

Doch war man sich in einem Punkt einig: An der Sozialpartnerschaft darf nicht gerüttelt werden. Diese wurde von ÖVP-Bundeskanzler ebenso beschworen wie von Kollegen Katzian selbst. So blieben auch konkrete Kampfansagen etwa gegen die anhaltende Teuerungskrise mehr als vage. Doch »Dafür ÖGB«?

Dieser Beitrag erschien in der Sommer Ausgabe 2023 von Die Arbeit.

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