Liebe Kolleginnen
Liebe Freundinnen
Liebe Genoss_innen
Vielen Dank, dass ich als GLB Mitglied und Bundessprecher der KPÖ ein paar Worte an euch richten darf.
Steigende Mieten, steigende Energie- und Lebensmittelpreise, die zunehmende Krise im Sozial- wie auch Gesundheitssystem sind zentrale Themen für die KPÖ im bevorstehenden Superwahljahr 2024.
Diese Themen verbinden KPÖ und GLB, da sie auch Themen sind, auf die der GLB im bevorstehenden AK Wahlkampf setzt. Ich werde daher an der Stelle dazu nicht viele Worte verlieren, auch weil wir hier auf der Konferenz gleich anschließend zu den Auswirkungen der Teuerungskrise noch Ausführlicheres hören und auch diskutieren werden.
Verbunden sind wir aber auch durch die Analyse, wer von den Auswirkungen der Krise profitiert und die Krise vorantreibt.
Die Kapitalseite versteckt ihre Interessen ja auch kaum. Auf politischer Ebene vertreten durch die ÖVP in der Regierung, Bundeskanzler Nehammer hat in seinem viel diskutierten Video vor ÖVP Funktionären ja benannt, dass er von höheren Löhnen nichts hält, schwarz-grüne Regierungspolitik ganz im Gegenteil ist, Lohnforderungen durch staatliche Einmalzahlungen aktiv zu unterlaufen.
Sekundiert wird er auf Unternehmerseite durch den Chef der mächtigen Industriellenvereinigung. So hat Präsident Knill vor 2 Wochen schon angekündigt, dass er keine Notwendigkeit sieht, die Inflation bei den bevorstehenden Gehaltsverhandlungen „doppelt“ abzugelten. Damit hat er das aktuelle „Angebot“ der Arbeitgeberseite bei den Verhandlungen der Metallbranche vorweggenommen.
Diesem Klassenkampf von oben müssen wir unsere Klassenpolitik von unten entgegenhalten. Als KPÖ versuchen wir das mit dem Konzept einer verbindenden Partei, die ihre Politik konsequent entlang der Interessen derer vertritt, die es sich nicht richten können – also die Verlierer_innen dieser Krise sind.
Im ÖGB ist der GLB die entsprechende Opposition, die immer wieder dafür eintritt, dass die rückwärts gerichtete Orientierung an der Sozialpartnerschaft – die von der Kapitalseite noch dazu schon lange aufgekündigt wurde – im Widerspruch zur konsequente Vertretung der Interessen der eigenen Mitglieder und damit der Arbeiter_innenklasse steht.
Stattdessen braucht es eine Gewerkschaftsbewegung, die durch entsprechende Mobilisierungen unsere gemeinsame Macht als Arbeiter_innen sichtbar macht und auf diese Weise – jenseits von diversen Spaltungen – verbindend wirkt.
In diesem Sinne wünsche ich uns spannende Diskussionen, eine gelungene Konferenz und viel Erfolg bei den bevorstehenden Kämpfen und Wahlen.
Wien, 14.10.2023